Kanzler oder Kanzlerin? – Eigentlich egal!

Die Wahl zur künftigen Besetzung des Deutschen Bundestages rückt immer näher. Die Inhaberin des Kanzleramtes Angela Merkel und ihre Gefolgschaft haben bereits in den Wahlkampfmodus geschaltet. Bei Anne Will hat sie bereits ihre erneute Kandidatur angekündigt. Die Wunschkonstellation der Bundestagswahl scheint für die Medien eine Fortsetzung der GroKo zu sein, mit Merkel an der Spitze, versteht sich.

Ich bin allerdings nicht davon überzeugt, dass die Union der „alternativlosen“ Kanzlerin überhaupt genügend Wählerstimmen  für sich gewinnen kann, die für sie ausreichend wären in Koalitionsverhandlungen mit dem bisherigen Juniorpartner SPD zu treten. Bis zur Wahl wird Merkel kaum noch Erfolge vorweisen können, die den Abwärtstrend in der Wählergunst wenigstens stoppen könnten. Auch das Gepolter ihres bayrischen Unionspartners Horst Seehofer, der sich als Gegenpol zur Politik der Kanzlerin verstanden wissen will, hat auf die sinkenden Umfragewerte keinen nennenswerten Einfluss. Was auch immer die Medien an Trends verkünden, BREXIT, sowie die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA haben gezeigt, dass deren Verkündungen eher von Wunschdenken geprägt sind, als von realistischen Analysen der Stimmungen in der wahlberechtigten Bevölkerung.

Die Kanzlerin wirkt amtsmüde und angeschlagen. Auf beiden Seiten des politischen Spektrums mehren sich die Stimmen nach Erneuerung. Obwohl sie mit ihrer Politik dem linken Lager bisher sehr entgegen gekommen ist, steht Merkel doch einer, vom Namen her, konservativen Partei vor und ist in dieser Logik nicht die von linken Wählern erhoffte Idealbesetzung im Kanzleramt. Das könnte dazu führen, dass viele ihrer früheren Wähler lieber der SPD den Rücken stärken, um die Kanzlerin auf dem Wege einer rot-rot-grünen Koalition abzuwählen. Auf Stimmen aus dem rechts-konservativen Lager kann Merkel ohnehin nicht mehr hoffen. Die wird zu einem Gutteil die AfD für sich verbuchen können.

Daher wage ich die etwas verfrühte Prognose, dass Deutschland es in der nächsten Legislaturperiode mit einem SPD-Kanzler zu tun bekommt. Ich vermute, dass man den bisherigen EU-Funktionär Martin Schulz für diesen Posten aufbaut. Dementis seinerseits messe ich nicht viel Beachtung bei. Dabei handelt es sich um obligatorische Äußerungen, die grundsätzlich erfolgen, um Bescheidenheit und Zurückhaltung vorzutäuschen, Eigenschaften, die Schulz ohnehin niemand abkauft.Wenn nämlich die Aussichten für eine große Koalition schlechter werden, sich zudem für ihn eine Regierungsmehrheit abzeichnen sollte, wird der Mann aus Würselen sich nicht zwei mal bitten lassen, das Kanzleramt im Sturm zu nehmen.

Ob nun aber der aufbrausende Demagoge der SPD die Wahl für sich entscheidet, oder aber die müde Amtsinhaberin weiter die Geschicke des Landes in die falsche Richtung lenkt ist im Grunde gleichgültig. Der einzige Lichtblick für aufgeschlossene Beobachter des politischen Geschehens wird sein, dass  ab 2017 erstmals seit sehr langer Zeit wieder eine wirkliche Opposition in den Bundestag einzieht, die der bisherigen Alleinregierung aller (mehr oder weniger) anwesenden Abgeordneten Sand in ihr ideologisch geöltes Getriebe streuen kann.

 

Karsten Mende

 

 

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